Johann Schwab – Individuelle Softwareentwicklung

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Johann Schwab, Am Bergstein 18, 92278 Illschwang (im Folgenden "Auftragnehmer") und seinen Kunden (im Folgenden "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der individuellen Softwareentwicklung geschlossen werden.

2. Leistungen

Der Auftragnehmer bietet die Entwicklung individueller Softwarelösungen gemäß den mit dem Auftraggeber vereinbarten Spezifikationen. Anpassungen und Erweiterungen der Leistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

3. Zahlungsbedingungen

Die Vergütung der erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf Grundlage des vereinbarten Angebots. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug zur Zahlung fällig (Netto 14 Tage).

4. Widerrufsrecht

Sofern der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, hat er das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Auftraggeber eine eindeutige Erklärung per E-Mail an info@dts-bayern.de senden. Nach Widerruf ist der Auftraggeber zur Rückgabe bereits erhaltener Leistungen verpflichtet und der Auftragnehmer zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen, sofern keine bereits erbrachten Dienstleistungen erbracht wurden, die nicht rückabgewickelt werden können.

5. Gewährleistung

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt zu erbringen. Sollten Mängel an den erstellten Softwarelösungen festgestellt werden, ist der Auftragnehmer berechtigt, diese innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Mängel unverzüglich schriftlich zu melden. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nur im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Auftragnehmers.

6. Haftungsausschluss

Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit verursacht wurden, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Schäden durch nicht vorhersehbare Ereignisse ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag endet mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen. Der Auftraggeber und der Auftragnehmer können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund kündigen. Als wichtiger Grund gilt u.a., wenn der Auftraggeber trotz zweimaliger Aufforderung und einer angemessenen Fristsetzung seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt oder innerhalb von drei Monaten nach der letzten Kontaktaufnahme nicht mehr reagiert.

8. Rechtswahl und Gerichtsstand

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Amberg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

9. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.